Kennen Sie Montesquieu?

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Bin ich versucht, türkische Politiker zu fragen. Ich möchte niemanden unrecht tun, bei einer Straßenumfrage würden vermutlich 80-99% der Befragten nicht wissen, wer das ist geschweige denn seine Gedankenwelt und deren Folgen auf unser tägliches Leben kennen. Ich hatte Geschichte Leistungskurs, Ethik und Philosophie an einem humanistischen Gymnasium – und ich bin, wie mein Mann gern zu sagen pflegt, ein Klugscheißer. Er aber auch, vermutlich verstehen wir uns deshalb so gut.

Zurück zu Montesquieu, der im 18. Jahrhundert unter absolutistischer Herrschaft lebte und das Gedankengut der Gewaltenteilung entwickelte. Heute gehört dieser Gedanke zu jedem demokratischen Staat, offensichtlich aber nicht überall in genügender Ausprägung.

Wir wiederholen mal kurz: es gibt die Legislative (bei uns die Regierung plus Parlament und Bundesrat), die Exekutive (Polizei) und die Judikative (Rechtsprechung). Die Legislative macht die Gesetze, die Exekutive sorgt für die Einhaltung und bei Nichteinhaltung sorgt die Judikative für Korrekturmaßnahmen in Form von Strafen. Und zwar alle unabhängig voneinander.

Das lässt sich in Reinform nur schwerlich umsetzen, aber ich denke, dass wir in Deutschland einen sehr hohen Standard haben und davon keinen Millimeter abweichen sollten. Insbesondere die Unabhängigkeit der Richterschaft halte ich für ein extrem hohes Gut, man erinnere sich an politisch motivierte Urteile in der NS-Zeit oder auch heute in Diktaturen aller Art.

Womit wir beim tagespolitischen Thema sind.

Man kann trefflich darüber streiten, ob sich das Oberlandesgericht München bei der Platzvergabe der Journalisten schlau verhalten hat. Ich verweise auf die Kommentare in den diversen Zeitungen, ich habe bis heute nicht so ganz verstanden, wie das jetzt tatsächlich gelaufen ist und ob es „gerecht“ war usw. Kann sein, dass die Richter die Lage falsch eingeschätzt haben oder das Verfahren einfach völlig daneben war.

Darum geht es aber nicht. Eine Einmischung der Politik in die Rechtsprechung und ein Angriff auf die Unabhängigkeit der Gerichte ist für mich ein absolutes Unding. Auch nur der Gedanke an eine Einflussnahme seitens der Politik ist verwerflich. Es mag ja sein, dass die Judikative in anderen Ländern nicht so unabhängig ist wie bei uns. Das heißt aber nicht, dass man diesem schlechten Beispiel folgen sollte.

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